Mannheimer Gericht weist Patentklage von Samsung gegen Apple ab
Ein Mannheimer Gericht wies eine Klage des südkoreanischen Konzerns zurück, wie dieser am Freitag in Seoul mitteilte.
«Wir sind enttäuscht, dass das Gericht unsere Sicht nicht teilt», erklärte ein Samsung-Sprecher. Das Unternehmen habe noch nicht über einen möglichen Rekurs entschieden.
Das Urteil betrifft laut dem Sprecher nur eines von mehreren Patenten, zu denen Samsung in Mannheim Klage eingereicht hat. Das Gericht wollte sich vor einer Stellungnahme Apples nicht zu dem Urteil äussern.
Das Mannheimer Verfahren um Mobilfunktechnologien ist eines von drei in Deutschland. Auf der ganzen Welt bemühen die beiden Elektronikkonzerne in ihrem Kampf um Geschmacksmuster und Technologiepatente die Gerichte.
Erstellt: 20.01.2012, 13:18 Uhr
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