Drei Maskierte künden Frieden an
Von Bilbao aus zieht die ETA ihre Kreise bis nach Frankreich
Das Ziel der ETA
Die baskische Untergrundorganisation ETA strebt die Unabhängigkeit des Baskenlands in Nordspanien und Südwestfrankreich an. Die Namensbuchstaben der 1959 ins Leben gerufenen Gruppierung stehen für «Euskadi Ta Azkatasuna», was in der baskischen Sprache «Das Baskenland und seine Freiheit» bedeutet.
Nach ihrer Gründung zur Zeit der Franco-Diktatur trat die ETA zunächst für die Bewahrung der vom Militärregime unterdrückten baskischen Kultur ein. Später entwickelte sie sich zu einer terroristischen Gruppe, die ungeachtet der Demokratisierung Spaniens nach der Unabhängigkeit des Baskenlands strebt. Zu diesem Zweck beging sie Attentate auf ranghohe Vertreter des spanischen Staates und verübte auch Anschläge auf zivile Einrichtungen. Mehr als 825 Menschen fielen seit 1968 dem ETA-Terror zum Opfer, auf den die spanische Bevölkerung mit Empörung und zahlreichen Grossdemonstrationen reagierte.
Im März 2006 rief die ETA eine erste Waffenruhe aus. In geheimen Friedensverhandlungen mit der Regierung in Madrid blieb sie jedoch kompromisslos, im Dezember scheiterten die Gespräche.
Die seit 1979 autonome Region Baskenland in Spanien besteht aus den Provinzen Guipuzcoa, Vizcaya und Alava. Mit 7.261 Quadratkilometern ist das spanische Baskenland etwa halb so gross wie Schleswig-Holstein. Es hat rund 2,1 Millionen Einwohner. Auch im Südwesten Frankreichs gibt es ein Baskenland, das nach dem Selbstverständnis der ETA Teil eines unabhängigen baskischen Staates sein müsste. (dapd)
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Die baskische Untergrundorganisation ETA will bis auf weiteres keine Terroranschläge mehr verüben. In einer Erklärung, welche die ETA auf einem Video verlesen liess, bot die Organisation der spanischen Regierung die Aufnahme von Verhandlungen an.
«Die ETA hat schon vor Monaten entschieden, keine offensiven bewaffneten Aktionen vorzunehmen», hiess es in der gut sechsminütigen Aufnahme, welche die ETA am Sonntag dem britischen Sender BBC und der baskischen Zeitung «Gara» zukommen liess.
Die Separatisten liessen aber unklar, ob die von ihnen erklärte «Waffenruhe» zeitlich begrenzt sein soll oder ob sie definitiv die Waffen ruhen lassen wollen. Offen blieb auch, was die Organisation genau mit «offensiven bewaffneten Aktionen» meint.
Madrid nahm die «Waffenruhe» der ETA eher skeptisch auf. Das Innenministerium hielt die Ankündigung nach Angaben des staatlichen Fernsehens TVE für unzureichend. Die ETA zeige keine Bereitschaft, den bewaffneten Kampf endgültig aufzugeben und ihre Waffen in einer nachprüfbaren Form den Sicherheitskräften auszuhändigen.
Spekulationen über Ankündigung
Das Video zeigt drei Vermummte vor den ETA-Symbolen. Eine in der Mitte sitzende Frau verliest die Erklärung. Darin heisst es, die ETA trete dafür ein, dass nun ein «demokratischer Prozess» zur Schaffung eines unabhängigen Staates im Baskenland eingeleitet werde.
In Spanien war schon seit Wochen über eine solche Ankündigung der ETA spekuliert worden. Am Freitag hatte die verbotene Separatistenpartei Batasuna (Einheit), die als der politische Arm der Organisation gilt, die ETA zu einer Waffenruhe aufgefordert.
Sie sprach sich für die Einleitung eines Friedensprozesses nach dem Vorbild von Nordirland aus. Dort war 2005 die Entwaffnung der IRA erreicht worden.
Geschwächt durch Festnahmen
Zuletzt hatte die ETA im März 2006 eine Waffenruhe erklärt. Diese währte aber nur neun Monate und endete im Dezember 2006 mit einem Anschlag auf den Madrider Flughafen, bei dem zwei Menschen starben.
Seither schliesst die spanische Regierung jede Verhandlung mit den Terroristen aus. Sie verlangt von der ETA, die Waffen bedingungslos niederzulegen.
Die ETA war in den vergangenen Monaten durch eine Serie von Festnahmen beträchtlich geschwächt worden. Seit Jahresbeginn wurden mehr als dreissig mutmassliche ETA-Mitglieder gefasst. Die letzten Terroranschläge der ETA liegen über ein Jahr zurück.
Gegründet wurde die ETA im Jahr 1959 während der Franco-Diktatur. Die Organisation kämpft seit 1968 mit Mitteln des Terrors für einen unabhängigen Baskenstaat und hat seither rund 850 Menschen getötet. Sie wird von der Europäischen Union und den USA als terroristische Organisation eingestuft. (bru/mrs/dapd/sda)
Erstellt: 05.09.2010, 18:28 Uhr
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